A) Vorbemerkung
In dem „Manifest der Weltfriedensunion“ heißt es: Bei der zweiten Säule geht es auch um „die Schaffung eines globalen Sicherheitskonzepts für alle Staaten der Erde“. Das bedarf der Erläuterung.
Nach Angaben des schwedischen Friedensforschungsinstitut SIPRI sind im Jahre 2022 die weltweiten Militärausgaben auf den Rekordwert von 2.240 Milliarden US-Dollar (= 2.070 Milliarden EUR) gestiegen. Die USA führen die SIPRI-Liste mit Ausgaben von 877 Milliarden US-Dollar an. In Europa liegen die Ausgaben bei 480 Milliarden US-Dollar – ein Anstieg um 13%. Etwa 50% aller Wissenschaftler und Ingenieure arbeiten laut Sipri weltweit direkt oder indirekt für die Rüstung.
Dabei hat sich mittlerweile die völlige Ungeeignetheit der herrschenden Sicherheitsdoktrin erwiesen, den bi- und/oder multilateralen Frieden durch Abschreckung mit Hilfe von Waffenarsenalen in den Händen der Nationalstaaten aufrecht zu erhalten. In der Zeit nach 1945 gab es trotz aller Bemühungen der UNO um eine Friedenssicherung schätzungsweise mehr als 150 Kriege oder bewaffnete Konflikte zwischen Nationalstaaten. Letztes Beispiel für die Unzulänglichkeit der heute aktuellen Absicherung einzelner Staaten vor kriegerischen Angriffen eines Nachbarstaates ist der Ukrainekrieg mit seinen verheerenden Folgen für dieses Land und die ganze Welt.
Auf der anderen Seite verhungert alle 10 Sekunden ein Kind. Jedes Jahr sind es etwa 30 bis 40 Millionen Menschen, die an Unterernährung und den Folgen davon sterben. Mehr als 40% der Weltbevölkerung fehlt es an sanitären Einrichtungen, und mehr als eine Milliarde holen ihr Trinkwasser nach wie vor aus verunreinigten Quellen, oft nach langen Fußmärschen. Fünf Millionen Menschen, zumeist Kinder, sterben jedes Jahr an durch Wasser übertragenen Krankheiten, die in den reichen Ländern schon vor Jahrzehnten ausgerottet wurden. In einigen bitterarmen Ländern besuchen weniger als die Hälfte der Kinder die Grundschule und weniger als 20 Prozent weiterführende Schulen. Insgesamt 114 Millionen Kinder auf der ganzen Welt erhalten keine schulische Grundbildung, und 584 Millionen Frauen sind Analphabetinnen.
Die meisten dieser Probleme ließen sich mit Geld lösen. Aber, wie gesagt, stattdessen gibt die Menschheit jährlich über 2.000 Milliarden EUR für Waffen aus, mit zunehmender Tendenz, führt immer wieder irrationale Kriege und vernichtet dadurch dringend benötigte Basisressourcen, Metalle etc., ganz zu schweigen von den riesigen Schäden an Leib und Leben zahlloser Menschen sowie der wirtschaftlichen Infrastruktur der von dem Krieg betroffenen Länder. Was für ein Irrsinn!
B) Ein globales Schutzkonzept für alle Nationalstaaten
Es gibt nur eine Lösung: Die herrschende Sicherheitsdoktrin der gegenseitigen Abschreckung durch große Waffenarsenale in den Händen der Nationalstaaten muss aus ethischen, ökonomischen und vor allem humanitären Gründen so schnell wie möglich durch ein globales Friedenssicherungskonzept für alle Staaten der Erde ersetzt werden. Dazu hat die WFU folgende Vorschläge:
In dem Entwurf des von Völkerrechtswissenschaftler auszuarbeitenden neuen planetaren WELTFRIEDENSVERTRAGES, durch den die Nationalstaaten der Erde unter teilweisem Verzicht auf ihre Souveränitätsrechte die völkerrechtlichen Grundlagen einer VEREINIGTEN MENSCHHEIT schaffen, wird der UNO für eine Übergangszeit – bis sich das für den Planeten angestrebte Prinzip der globalen Gewaltlosigkeit unter der Ächtung aller Kriegs- und Großvernichtungswaffen durchgesetzt hat – ein Schutzauftrag für alle Nationalstaaten, die sich diesem Vertrag anschließen, zugewiesen. Alle dem Vertrag beitretenden Länder, beginnend mit den sog. Initiativstaaten, reduzieren ihre Rüstungshaushalte um z.B. 90%, und verpflichten sich vertraglich, die verbleibenden z.B. 10% der UNO für den Ausbau und die Verstärkung der bereits vorhandenen UNO-Truppen zu einer schlagkräftigen Weltfriedensarmee zuzuleiten. Die UNO sichert in diesem Vertrag im Gegenzug zu, in jeglichem Fall einer militärischen Bedrohung des Vertragsstaates – ohne Ansehung der Gründe – Truppen zu entsenden und diesen Staat vor jeglichen Angriffen anderer Staaten zu schützen, ggf. auch mit Waffengewalt.
Vorteile dieses Konzepts: Die beitretenden Staaten erhalten erhebliche zusätzliche Geldmittel für ihren innerstaatlichen Finanzbedarf, z.B. für die Verbesserung der Sozial- und Rentensysteme, Steuerermäßigungen, u.a. zur Ankurbelung der Wirtschaft, Förderung ökologischer Innovationen, usw., aber auch zur Unterstützung anderer bedürftiger Nationalstaaten, gemeinnütziger Weltorganisationen usw. Das wären z.B. für Deutschland mit seinem künftigen Verteidigungshaushalt von mindestens 75 Milliarden EUR zusätzlich freiwerdende Finanzmittel von 67,5 Milliarden EUR im Bundeshaushalt (90% von 75 Milliarden EUR) für soziale und andere Zwecke.
Und natürlich wird dieses System auch dazu führen, dass die unsägliche, unsinnige Verschwendung der ohnehin zu Ende gehenden Basisressourcen, Metalle etc., durch die weltweite Waffenproduktion unterbunden wird. Allein das ist schon Grund genug, so schnell wie möglich ein solches globales Schutzschild für alle Staaten der Erde einzurichten. Und dabei sind noch nicht einmal die dadurch erfolgende Beendigung des unendlichen körperlichen und seelischen Leides der Soldaten, ihrer Familien und der Opfer unter der Zivilbevölkerung erwähnt, sowie die Vermeidung der riesigen volkswirtschaftlichen Schäden, die durch ein solches gemeinsames globales Friedenssicherungskonzept für alle Staaten der Erde verhindert würden.
Weltfriedensunion e.V.
Der Vorstand